6Minutes mit HK2 beim DPMA gegen Marke „Black Friday“ erfolgreich

Seit einigen Jahren sorgt eine in Hongkong ansässige Gesellschaft mit Abmahnungen wegen angeblicher Verletzung ihrer deutschen Wortmarke „Black Friday“ (Az.: 3020130575741) für Unruhe im Online-Handel.

Dies nahm u. a. das in Berlin ansässige Internetunternehmen 6Minutes Media GmbH (6Minutes), Betreiberin der Shopping-Plattform mydealz.de, zum Anlass, einen Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu stellen. Vertreten wurde 6Minutes dabei von HK2 Rechtsanwälte. Nun hat das DPMA entschieden: Die Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ ist mangels Unterscheidungskraft zu löschen (Az.: S 239/16). Denn der unter der Bezeichnung „Black Friday“ in den USA seit Jahren existierende Einkaufstag mit hohen Rabatten, sehr hohen Umsätzen und entsprechender Popularität habe schon vor dem Anmeldetag der Marke „seinen Weg auch nach Deutschland gefunden“. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; die Markeninhaberin kann hiergegen noch Rechtsmittel einlegen.

HK2 Pressemitteilung