Author Archives: Bernhard Kloos
Bei den Instanzgerichten hatte sich bereits herausgebildet, dass die vorgeschriebene Textform fü... »
Der handelsvertreterrechtliche Ausgleichsanspruch entsprechend § 89b HGB wird immer mehr zur All... »
Für körperliche Werkstücke gilt im Urheberrecht der Erschöpfungsgrundsatz, der einen Weiterve... »
Mit seiner dritten Entscheidung zu Preissuchmaschinen im Internet verdichtet der BGH die diesbezÃ... »
Für strafrechtliche Ermittlungen war streitig, unter welchen Voraussetzungen auf beim Provider g... »
Der BGH zeigt einmal mehr, dass er unklare Preisanpassungsklauseln nicht toleriert. „Selbst“ ... »
Bei der Geltendmachung urheberrechtlicher Schadensersatzansprüche wird auch für Übernutzungen ... »
„Send to a friend“, E-Cards und ähnliche Funktion zur mittelbaren E-Mail-Werbung wurden bisl... »
Amts- und Landgericht Berlin hatten 2007 entschieden, dass dynamische IP Adressen personenbezogen... »
Bei der Gestaltung von vorformulierten Einwilligungen zur Nutzung personenbezogener Daten überla... »
Verbraucherschutzverbände und das Kundenbindungs- und Rabattsystem „Payback“ streiten schon ... »